Allgemeine Geschäftsbedingungen des Gerd Eisele für die Internetplattform www.buegelbrettbezuege-eisele.de

Jede hier bezeichnete Tätigkeit des Gerd Eisele, Elisabethenstr. 28, 70176 Stuttgart (nachfolgend Gerd Eisele) erfolgt auf Grundlage der anbei stehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGBs), die allen Nutzern der Internetplattform www.buegelbrettbezuege-eisele.de (nachfolgend Internetplattform) und allen Kunden von Gerd Eisele gegenüber durch Aushändigung bzw. Hinterlegung auf der Internetplattform www.buegelbrettbezuege-eisele.de bekannt gegeben werden und von diesem anerkannt werden.

1. Allgemeines

1.1 Gerd Eisele bietet über die Internetplattform Bügelbrettbezüge und anderes Zubehör rund um das Thema Bügeln zum Verkauf an.

2. Zustandekommen eines Vertrages im Gebotsverfahren

2.1 Im Laufe der Nutzung der Internetplattform erhält der Kunde die Möglichkeit auf der Internetplattform dargestellte und von Gerd Eisele angebotene Bügelbrettbezüge und anderes Zubehör rund um das Thema Bügeln käuflich zu erwerben.

2.2 Mit der Freischaltung des Angebots auf der Internetplattform gibt Gerd Eisele die unverbindliche Einladung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis ab. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die Möglichkeit zur Abgabe eines Angebots ausübt und wenn Gerd Eisele das Angebot durch Erklärung gegenüber dem Kunden annimmt.

2.3 Diesbezüglich wird Gerd Eisele dem Kunden eine Bestätigungsnachricht per E-Mail zukommen lassen. Erst dann gilt ein Kaufvertrag zwischen den Parteien als vereinbart.

3. Zahlungsbedingungen & Versand

3.1 Die Bezahlung erfolgt, sofern notwendig, durch Nutzung eines auf der Internetplattform näher bezeichneten Zahlungsmittels. Gerd Eisele fällt und überwacht ein Transportunternehmen aus, welches die bestellte Ware zum Kunden transportiert. Der Kunde trägt in diesem Zusammenhang grundsätzlich die Kosten für Verpackung und Versand. Näheres hierzu wird auf der Internetplattform hinterlegt, auf die hier ausdrücklich Bezug genommen wird.

3.2 Der Kunde versichert hiermit auf der Internetplattform die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen, so hat der Kunde diese grundsätzlich zu ersetzen. 3.3 Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang Waren über die Internetplattform, so besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wünscht. Ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.

3.4 Jede Lieferung ist vom Kunden auf etwaige Transportschäden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; wird die Lieferung nicht zurückgewiesen, ist die Verpackung aufzubewahren.

3.5 Ist der Verlust oder die Beschädigung der gelieferten Ware äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von sieben (7) Tagen nach Lieferung durch das Transportunternehmen Gerd Eisele anzuzeigen, um zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen geltend gemacht werden können.

4. Gewährleistung

4.1 Gerd Eisele verpflichtet sich grundsätzlich, die Nutzung der Internetplattform an sieben Tagen in der Woche 24 Stunden sicher zu stellen. Der Zugriff auf die Internetplattform kann aber zeitweilig und ohne weitere Benachrichtigung bei Systemfehlern, Wartungs- oder Reparaturarbeiten oder aus Gründen außerhalb der Kontrolle von Gerd Eisele ausgesetzt werden.

4.2 Gerd Eisele garantiert weder die Fehlerfreiheit noch die Vollständigkeit der auf dem Profil auf der Internetplattform zur Verfügung gestellten Inhalte. Gerd Eisele ist berechtigt, die auf dem Profil auf der Internetplattform dargestellten Inhalte jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu verändern.

4.3 Die Inhalte auf dem Profil auf der Internetplattform werden "wie besehen", ohne Zusicherungen, Gewährleistungen oder andere Bedingungen bereitgestellt.

5. Datenschutz

5.1 Bzgl. des Datenschutz wird auf die auf dem Profil auf der Internetplattform hinterlegte Datenschutzerklärung verwiesen (hier klicken).

5.2 Gerd Eisele ist berechtigt, bei der zuständigen Schutzgemeinschaft für Allgemeine Kreditsicherung (Schufa) sowie bei anderen Wirtschaftsauskunfteien und Kreditsicherungsgesellschaften Auskünfte über Kunden einzuholen. Kunden willigen ein, dass Gerd Eisele der zuständigen Gesellschaft Daten aufgrund nicht vertragsgemäßen Verhaltens (z.B. Einziehung der Kreditkarte wegen missbräuchlicher Verwendung durch den Karteninhaber, Verursachung von Rückbelastungen bei unbestrittener Forderung, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen etc.) meldet. Diese Meldungen dürfen nach gültigen Datenschutzgesetzen nur erfolgen, soweit dies zur Wahrnehmung berechtigten Interessen erforderlich ist und dadurch die schutzwürdigen Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden.

5.3 Entsprechend der gesetzlichen Erlaubnis nach § 7 Abs. 3 UWG ist Gerd Eisele berechtig, die E-Mail-Adresse, die der Kunde bei seiner Bestellung angegeben hat, zur Direktwerbung für eigene ähnliche Dienstleistungen zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

5.4 Für den Fall, dass der Kunde keine Direktwerbung von Gerd Eisele erhalten möchte, kann er der entsprechenden Verwendung der E-Mail-Adresse jederzeit per E-Mail an die im Impressum des Portals genannte E-Mail-Adresse oder schriftlich jederzeit gegenüber Gerd Eisele widersprechen.

6. Widerruf von Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB innerhalb des Geltungsbereichs des BGB

6.1 Kunden, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, haben grundsätzlich das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den mit Gerd Eisele geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter die vorbezeichnete Ware erhalten hat.

6.2 Das Widerrufsrecht erlischt allerdings vorzeitig bei Verträgen, durch die digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn die Ausführung mit der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers und der Kenntnisnahme, dass der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht verliert, begonnen hat. Hierauf wird der Kunde vor Abschluss des Bestellvorgangs hingewiesen.

6.3 In allen anderen Fällen musst der Kunde, um sein Widerrufsrecht auszuüben,

Gerd Eisele Elisabethenstr. 28 70176 Stuttgart Telefon: 0711 / 1 20 01 33 Fax: 0711/ 1200 132 E-Mail:

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) von seinem Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden (hier klicken), ist in der Nutzung aber frei. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

6.4 Folgen des Widerrufs: Widerruft der Kunde den Vertrag, so hat Gerd Eisele alle Zahlungen, die er von dem Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Gerd Eisele eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

7. Haftung

7.1 Gerd Eisele und mit ihm verbundene Dritte sind nicht haftbar gegenüber den Kunden oder Dritten für alle besonderen, zufälligen, direkten, indirekten oder Folgeschäden jeder Art oder Schäden jeder Art, die aus dem Verlust der Nutzung, von Daten oder Gewinnen entstehen, gleich, ob auf die Möglichkeit eines solchen Schadens hingewiesen wurde, der aufgrund oder in Verbindung mit der Nutzung oder Ausübung dieser Information besteht.

7.2 Gerd Eisele haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Gerd Eisele oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht.

7.3 Sämtliche in diesen AGBs aufgeführten Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

8. Änderung der Nutzungsbedingungen

8.1 Gerd Eisele behält sich das Recht vor, diese AGBs jederzeit nach eigenem Ermessen durch Veröffentlichung einer aktualisierten Version der AGBs auf dem Profil auf der Internetplattform zu ändern.

8.2 Alle Änderungen dieser AGBs gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Mitteilung der Änderung der AGBs widerspricht.

8.3 Sollte der Kunde trotz der geänderten AGBs das Profil auf der Internetplattform nach Ablauf der Frist von 30 Tagen weiter nutzen, wird die Weiternutzung als bindende Zustimmung zu den Änderungen erachtet.

9. Sonstiges

9.1 Nichts in diesen Nutzungsbedingungen schafft oder verleiht Rechte oder andere Vorteile für Dritte, die nicht Teil der Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien sind.

9.2 Diese ABGs stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Gerd Eisele und dem Kunden in Bezug auf das Profil auf der Internetplattform dar und treten an die Stelle aller früheren Vereinbarungen den Parteien.

10. Geltendes Recht und Gerichtsstand

10.1 Diese AGBs unterliegen, unter Ausschluss des UN - Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts, dem Gesetz der Bundesrepublik Deutschland und werden nach diesem ausgelegt. Als Gerichtsstand gilt Stuttgart als vereinbart.

10.2 Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, die Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, sind von dieser Gerichtsstandsvereinbarung nicht betroffen.

10.3 Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland können sich, unabhängig von der konkreten Rechtswahl, stets auch auf das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates berufen, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

10.4 Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

Letztes Update: November 2016